Historie

Von der Idee bis zur Umsetzung des schrankenlosen Lübbenau/Spreewald

Ein schrankenloses Lübbenau/Spreewald ist ein hochkomplexes Projekt. Unzählige Details gilt es zu beachten, damit sowohl während der Bauzeit als auch nach Abschluss aller Arbeiten der Verkehr optimal durch das Stadtgebiet fließen kann. Das zeigt auch die lange Entwicklungszeit. Die ersten Gespräche zwischen der Stadt und der DB Netz AG (heute: DB InfraGO AG) zur Überarbeitung der Bahnübergänge haben bereits 1998 stattgefunden. Damit wurde ein jahrelanger Prozess ins Rollen gebracht.

Im Jahr 2005 wurde dann der erste, wegweisende Beschluss getroffen: Die Stadtverordnetenversammlung stimmte für eine städtische Gesamtlösung für den Umbau der Bahnübergänge am so genannten Nordkopf und Südkopf. Damit wurde der Weg geebnet für die Schließung des Bahnüberganges an der Straße des Friedens und die weitere Planung einer Gesamtlösung für das Areal. 

2007 gründete sich dann die Bürgerinitiative „Drüber oder Drunter – für Bahnlösungen mit Zukunft“. Sie setzt sich seit dieser Zeit für ein unbeschranktes Leben in der Stadt ein. Zwei Jahre später erfolgte dann die Schließung des ersten Bahnüberganges. Zugleich fiel die Entscheidung für eine Gesamtlösung: Nach der Untersuchung von vier verschiedenen Varianten fiel der gemeinsame Entschluss für Variante vier mit dem Hochkreisel am Südkopf sowie eine weitere Kreisverkehrlösung samt Unterführung am Nordkopf. 

Bis 2011 wurden die Planentwürfe erstellt. Parallel dazu bemühten sich alle Partner um Gespräche und Aktivitäten in Vorbereitung des komplizierten Genehmigungsverfahrens mit juristischen Zuständigkeitsfragen. Die Einreichung des Planfeststellungsantrages beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) erfolgte am 11. März 2013 durch die DB Projekt Bau GmbH. Die Kreuzungsvereinbarung für die Sicherstellung der Finanzierung wurde am 28. März 2013 unterzeichnet. Am 28. Januar 2014 lehnte das EBA den Antrag wegen Nichtzuständigkeit ab. Die daraufhin von der Antragstellerin erhobene Klage blieb durch das Urteil des OVG Berlin-Brandenburg vom 23. April 2015 erfolglos.

Als nächsten Schritt reichte die DB Netz AG im Juni 2015 den Antrag auf Planfeststellung für das Gesamtvorhaben beim Landesamt für Bauen und Verkehr des Landes Brandenburg (LBV) ein. In den anschließenden 2,5 Jahren bis Ende 2018 mussten ergänzende und fortgeschriebene Unterlagen eingereicht werden.

Von 2019 bis 2021 lief das Anhörungsverfahren durch die Anhörungsbehörde beim LBV.  Mit Wirkung zum 13.03.2020 erfolgte eine Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes in § 13 Abs. 2 (EKrG 2020*). Diese bedingt eine Anpassung der bestehenden Kreuzungsvereinbarung zum NVK, welche in der Folgezeit noch auszuarbeiten war. Erfreulich ist, dass die kommunalen Partner damit von einer aufwendigen Finanzierungspflicht befreit wurden.
 

Nachdem der Planfeststellungsbeschluss am 17. März 2023 Bestandskräftig geworden ist, konnte am 18. Juli 2023 mit einem feierlichen Spatenstich der Start des Niveaufreien Verkehrskonzeptes in Lübbenau/Spreewald eingeläutet werden. Gemeinsam mit Guido Beermann, dem damaligen Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, Alexander Kaczmarek, Konzernbevollmächtigter der Deutsche Bahn für Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern und OSL-Landrat Siegurd Heinze, durften wir den symbolischen Startschuss geben. Die Beseitigung der vier Bahnübergänge und die Verlegung der Landesstraße L 49 auf die Neustadtseite sind wichtige Bestanteile des Niveaufreien Verkehrskonzeptes. Bis Ende 2027 soll das Konzept realisiert werden.